Sitzung
GR/008/2026
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rathaus (Sitzungssaal)
Datum
29.07.2026
Zeit
15:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 15:00 Uhr

Ö 1
Begrüßung und Informationen des Bürgermeisters

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.

 
Ö 2
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.

 
Ö 4
EU-Beihilfenrecht
- Erlass von Betrauungsakten für gemeindliche Einrichtungen und Eigenbetriebe

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/068
Ö 5
Klimaschutz
- Errichtung einer kommunalen Agri-PV-Anlage in Nitzenweiler

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen.

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/074
Ö 6
Schulbetreuung
- Anpassung der Benutzungsgebühren
- Neufassung der Satzung über die Benutzung und Erhebung von Gebühren für die Schulbetreuung

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/067
Ö 7
Radwegeausbau
- Radverkehrskonzeption der Gemeinde Kressbronn a. B.

Beschluss: Mehrfacher Einzelbeschluss.

GR/2026/066
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Argenstraße - Drogeriemarkt"
- Wechsel des Vorhabenträgers
- Vorstellung der neuen Planung
- Städtebaulicher Vertrag (Finanzierungsvertrag)

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

GR/2026/071
Ö 9
Feststellung der Jahresrechnung 2025 der Gemeinde

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/062
Ö 10
Feststellung der Jahresrechnung 2025 des Eigenbetriebs "Abwasserbeseitigung Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/063
Ö 11
Feststellung der Jahresrechnung 2025 des Eigenbetriebs "Wohnungsbau und Grundstücksverkehr Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/064
Ö 12
Feststellung der Jahresrechnung 2025 des Eigenbetriebs "Gemeindewerke Kressbronn a. B."

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/065
Ö 13
Annahme von Spenden

Beschluss: Einstimmig beschlossen.

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

GR/2026/073
Ö 14
Verschiedenes - Einweihung Kinder- und Familienzentrum

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.

 
Ö 14.1
Verschiedenes - Besuch Staatssekretär Baumann

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.

 
Ö 14.2
Verschiedenes - Verleihung Hilde-Broer-Preis

Beschluss: Kein Beschluss, nur Kenntnisnahme.